Allgemeine Geschäftsbedingungen der Herbst & Karthaus GmbH & Co. KG für den Onlinevertrieb
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen Waren aus dem Bereich/den Bereichen Metallwaren und Kunststoffwaren über den Online-Shop der Herbst & Karthaus GmbH & Co. KG
-nachfolgend Anbieter genannt-
geregelt.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, dass der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
• Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
• Einlegen des Angebots in den Warenkorb
• Betätigen des Buttons „kostenpflichtig bestellen“
• Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
• Auswahl der Bezahlmethode
• Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel ( Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
• Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
• Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist. Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustand
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware (im Nachfolgenden: „Vorbehaltsware“)im Eigentum des Anbieters.
Der Kunde ist zum Weiterverkauf, zur Verarbeitung, zur Vermischung oder Verbindung, sowie anschließenden Veräußerungen der Vorbehaltsware im Rahmen von verlängerten Eigentumsvorbehalten berechtigt, soweit dies im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb erfolgt. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist nicht gestattet. Von etwaigen Pfändungen, Beschlagnahmung oder sonstiger Verfügung hat der Kunde den Anbieter umgehend zu benachrichtigen.
Der Kunde hat die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Zustand zu erhalten, getrennt zu lagern und als im Eigentum des Anbieters zu kennzeichnen.
Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht und stattdessen eine gleichwertige Leistung zu erbringen.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde in Verzug.
Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach Eingang der Bestellung versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich innerhalb von 3 bis 4 Werktagen, wobei auch Zeitlieferungen möglich sind. Die Versand- und Verpackungsart wird von dem Anbieter ausgesucht.
Nur bei Selbstzustellung durch uns übernehmen wir das normale Transportrisiko, in allen anderen Fällen wird die Ware auf Gefahr unseres Kunden versandt. Zur Wahrung von Schadensersatzansprüchen sind bei der Übernahme des Gutes etwaige Transportschäden von dem Transportunternehmen bescheinigen zu lassen.
Gewährleistungsfristen
Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann.
Mängelrügen
Mängel hat der Kunde dem Anbieter gegenüber spätestens binnen 8 Tagen nach Lieferdatum zu rügen. Der Kunde hat dem Anbieter Gelegenheit zu geben, Nacherfüllung in angemessener Frist zu leisten und zwar nach einer Wahl durch die Beseitigung des Mangels, Lieferung einer mangelfreien Sache oder die Herstellung eines neuen Werkes.
Schlägt die Nacherfüllung entgültig fehl, kann Sie dem Anbieter oder dem Kunden nicht zugemutet werden oder ist sie nur mit unvermesslich hohen Kosten möglich, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
Vertragsgestaltung
Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen:
Durch Zurückgehen auf die Bestellseite.
Schutzbestimmungen
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Rechts. Mit einer Bestellung werden die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters anerkannt.
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag des Geschäftes der Anbieters.
Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, Fax oder E-Mail) oder wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung widerrufen. Die Frist beginnt ab dem Tag, in dem Sie oder ein von Ihnen beauftragter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung des Widerrufs zur Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Dieser ist zur richten an die Herbst & Karthaus GmbH & Co. KH, In der Sohle 12-14, 59755 Arnsberg-Neheim, Telefon: 02932/93140, Fax: 02932/931450, E-Mail: info@herka.de.
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beidseits empfangenen Leistungen zu gewähren und ggf. bezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben, wobei die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen zurückzusenden sind.
Für die Verschlechterung der Sache und zurückgezogene Nutzung muss der Kunde Wertersatz leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hin-ausgeht.
Für eine durch die bestimmungsgemäße Verwendung. der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
a) Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.
b) Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
c) Gerichtsstand ist Arnsberg.
Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hier-zu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, ins-besondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wen-den: Herbst & Karthaus GmbH & Co.KG, Hans-Jörg Karthaus, In der Sohle 12-14 59755 Arnsberg 02932 9314-0 info@herka.de.
